Die Ereignisse von Hamburg machen betroffen. Nicht nur, weil durch ein erschreckendes Ausmaß an Gewalt jeglicher Protest, der mit lauterer Absicht kritisch und friedlich auf Fehlentwicklungen zwischen Industrie-, Schwellen- und Entwicklungsgesellschaften hinweisen wollte, nachhaltig beschädigt und diskreditiert wurde. Auch, weil in beispielloser Weise, mit kaum zu überbietender Aggression das friedliche Miteinander der demokratischen Zivilgesellschaft und das Gewaltmonopol des Staates infrage gestellt wurde.

Weiterlesen

Leipzig, 16.06.2017 – Anlässlich der am heutigen Freitag (16.06.2017) vereinbarten Zusammenarbeit der Sozialdemokratischen Parteien Travniks und Leipzigs erklärt Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig: 

„Der gemeinsame europäische Weg lebt davon, dass man ihn gemeinsam geht. Zwanzig Jahre  Städtepartnerschaft Travnik – Leipzig haben das vorgelebt und wir freuen uns, dieser Verbundenheit beider Städte ein weiteres Kapitel hinzufügen zu dürfen“, so Soilihi Mzé.

Weiterlesen

Leipzig, 09.05.2017 – Zu der Einschätzung des sächsischen Verfassungsschutzes, der die Gefahr einer Radikalisierung, insbesondere von Flüchtlingen, in der Leipziger Al-Rahman-Moschee sieht, erklärt Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig:

„Die Sorge, dass insbesondere Flüchtlinge aus dem arabischen Raum den Weg zu Hassan Dabbagh finden, ist nicht unbegründet. Und dass die Al-Rahman-Gemeinde über diesen Weg wächst, ist auch nicht trivial.“ Weiterlesen

Leipzig, 09.05.2017 – Zu den am vergangenen Sonnabend auf einem Parteitag beschlossenen wohnungspolitischen Leitlinien der Leipziger Linkspartei, erklärt Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig:

„Der völlige Realitätsverlust, mit dem Teile der Leipziger Linkspartei in unserer Stadt Politik machen wollen, ist erschreckend.

Das beschlossene Verkaufsverbot ist verantwortungsloser Unfug. Strategische Liegenschaftspolitik setzt sowohl auf Ankauf als auch Veräußerung. Letzteres beispielsweise zugunsten freier Träger, die Grundstücke von der Stadt erwerben oder Erbbaurecht erhalten, um u. a. dringend benötigte Kindertagesstätten zu errichten. Würde die Forderung der Linken verwirklicht, wäre das für den Leipziger Kita-Ausbau verheerend.“

Weiterlesen

Leipzig, 27.04.2017 – Anlässlich eines Vorstoßes der Leipziger CDU, der vor dem Hintergrund gestiegener Kriminalitätszahlen Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung auffordert, über den Stadtordnungsdienst Kriminalität stärker entgegenzuwirken, erklärt Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig:

Soilihi Mzé: „Leipzig bleibt Kriminalitätsschwerpunkt. Deshalb ist unstreitig: Wir brauchen mehr Polizei – und Innenminister Ulbig sollte auch nicht weiter zaudern, sondern Polizeipräsident Merbitz‘ Forderung nach einer deutlichen Personalaufstockung für den Bereich des Präsidiums Leipzig folgen. Das wäre richtig und geboten.“ Weiterlesen