Leipzig, 04.03.2018 – Zum Ausgang des Mitgliedervotums der SPD erklärt Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig:

„Als Leipzig-SPD freuen wir uns über den deutlichen Ausgang des Mitgliedervotums. Die klare Mehrheit der SPD-Mitglieder ist bereit dazu, durch Regierungshandeln Verantwortung für unser Land zu übernehmen. Das ist gut so!

Der Koalitionsvertrag birgt nicht nur durch sein klares Bekenntnis zu Europa und der europäischen Idee Chancen für das Miteinander im Großen. Auch für Leipzig bietet er Perspektive durch konkrete Verabredungen zugunsten der Kommunen – beispielsweise bei den geplanten Investitionen in Verkehrsinfrastruktur, Wohnungsbau und Schulen. Hierin wird sozialdemokratische Handschrift auch unmittelbar vor Ort spürbar.“

Und weiter: „Ab jetzt geht es darum, dass das im Vertrag Vereinbarte umgesetzt wird. Da werden in der SPD alle sehr genau hinschauen. Nicht nur die Skeptikerinnen und Skeptiker der Koalition.“

Leipzig, 25.01.2018 – Zum bekanntgewordenen Aushang einer Art Fahndungsplakat im Büro von Leipziger Abgeordneten der Partei Die Linke erklärt Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig:

 

„Das vermeintliche Fahndungsplakat trägt eine zutiefst menschenverachtende Botschaft in sich. Hier werden nicht nur Polizistinnen und Polizisten diffamiert und Gefahren für Leib und Leben für sich und ihr persönlich Umfeld, für Familie, Freunde oder Nachbarn erzeugt, sondern ganz an der Spitze auch demokratisch gewählte bzw. ernannte Repräsentanten des Staates angegriffen. Das bleibt von uns als Demokratinnen und Demokraten nicht unwidersprochen.“ Weiterlesen

Leipzig, 17.01.2018 – Im Zuge der aktuellen Diskussion um das Für und Wider über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen zwischen SPD und Union im Bund erklärt Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig:

 

„Auf seiner gestrigen Sitzung hat der Vorstand der SPD Leipzig bei einer Gegenstimme sowie einer Enthaltung den Delegierten empfohlen, am kommenden Sonntag auf dem SPD-Sonderparteitag in Bonn für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu votieren.“ Weiterlesen

Leipzig, 17.11.2017 – Die gestern bekanntgewordenen Schließungspläne von Siemens für die Werke in Leipzig-Plagwitz und Görlitz stoßen auch beim Leipziger SPD-Stadtverband und bei der SPD-Ratsfraktion auf starke Kritik. Hierzu erklären Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig, und Heiko Bär, Wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Stadtrat zu Leipzig:

 

Soilihi Mzé: „Die Entscheidung der Siemens-Konzernleitung, das Leipziger Werk schließen zu wollen, ist weder nachvollziehbar noch schönzureden. Sie bedeutet nichts anderes als die Vernichtung von über 200 Arbeitsplätzen in unserer Region. Weiterlesen

Leipzig, 11.10.2017 – Zu der heute bekanntgewordenen Entscheidung Stadtrat Mathias Webers, die Leipziger SPD-Fraktion zu verlassen und in die Linksfraktion zu wechseln, erklärt Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig:

„Wir bedauern diese Entscheidung, die Mathias Weber zu unserem Erstaunen ohne jedwede Vorankündigung der SPD gegenüber, wohl aber im engen Austausch mit der Linkspartei direkt in die Öffentlichkeit kommuniziert hat.

Über seine Gründe müssten wir spekulieren. In einem Brief an die Mitglieder seines Ortsvereins Leipzig-Südwest schrieb er lediglich, dass die Partei Die Linke ‚die europäischen und globalen Herausforderungen‘ besser lösen könne. Ob – abgesehen von der traditionell europa- und globalisierungsfeindlichen Grundhaltung seiner neuen Partei – ausgerechnet deren Leipziger Stadtratsfraktion dies zu leisten vermag, sei dahingestellt. Weiterlesen