+++Pressemitteilung+++
Antisemitismus hat bei uns keinen Platz.
SPD steht für Existenzrecht Israels und zugleich für friedliche Konfliktlösung.

Holger Mann, Vorsitzender der SPD Leipzig: „Antisemitische Äußerungen aus Reihen der pro-palästinensischen Demonstration am Samstag verurteile ich genauso entschieden, wie ich bereits die antisemitischen Angriffe der letzten Woche verurteilt habe. Wir stehen in Deutschland in einer besonderen Verpflichtung Jüdinnen und Juden vor An- und Übergriffen zu schützen. Die SPD hat in den letzten Tagen von der Bundesspitze bis zur kommunalen Ebene deutlich gemacht: Antisemitismus, wie Rassismus hat bei uns keinen Platz.

Gleichzeitig werben wir für eine Waffenruhe in Nahost und für Frieden und Verständigung. Dabei muss das Existenzrecht Israels und sein Recht sich zu verteidigen, ebenso gewahrt werden, wie das internationale Kriegs- und Völkerrecht sowie die allgemeinen Menschenrechte.
Der Nahost-Konflikt hat schon zu viele Tote und viel Leid über die Zivilbevölkerung gebracht. Eskalation stärkt eher die Extremisten auf beiden Seiten des Konfliktes. Frieden und Verhandlungslösungen – wie ein Zwei-Staaten-Abkommen – rücken so in weite Ferne.

Dialog und Miteinander sowie eine aktive Zivilgesellschaft sind die schärfsten Waffen gegen Hass und Hetze. Wir bitten daher alle Mitbürger*innen in Deutschland nicht weg-, sondern hinzuschauen und einzuschreiten, wenn sie antisemitische Vorfälle wahrnehmen. Schon ein Widerwort kann hier den Unterschied machen. Deshalb haben am Samstag auch viele Sozialdemokrat*innen ihre Solidarität mit Israel bekundet.“ so Mann.

 

Über die Außen- und Friedenspolitik der SPD kann man sich u.a. am morgigen Dienstag, dem 18. Mai ab 18.30 Uhr in der Online-VA „Frieden ist unsere Verantwortung“ informieren. Es diskutieren der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich, MdB und SPD-Bundestagskandidatin Nadja Sthamer und Gäste unter Moderation der Leipziger Bundestagsabgeordneten Daniela Kolbe.

Hier wird diskutiert, wie eine nachhaltige deutsche Friedens- und Entwicklungspolitik aussieht und welche Konsequenzen diese internationale Verantwortung für gelebte internationale Solidarität und Vertrauensbildung, aber auch Abrüstung und Rüstungskontrolle hat.

Anmeldung erbeten unter: www.nadja-sthamer.de

„Die in der LVZ geäußerte Kritik an angeblich mangelnder Positionierung der Sozialdemokratie weise ich entschieden zurück. Wir haben uns – im Unterschied zur CDU Leipzig – in den letzten Tagen mehrfach zu antisemitischen Äußerungen und Angriffen positioniert und auch am 8. Mai in vielen Ortsteilen Stolpersteine geputzt.

Es scheint, dass sich einige hierbei in den Dienst von CDU-Wahlkampf stellen. Die CDU-Forderung nach Hissen von Israels Staatsflagge vor städtischen Gebäuden verwundert, da sie wider geltende Ordnungen ist und gegenüber der Staatskanzlei offensichtlich nicht vertreten wird. Insbesondere CDU-Vorsitzender Thomas Feist vermischt erneut ein öffentliches Amt des Freistaates Sachsen – mit Parteipolitik. Nach dem Skandal um angeblich “jüdische Vermächtnisse“ im vorletzten CDU-Spendenskandal und angesichts des gewaltsamen Konfliktes in Nahost, halten wir dies für das falsche Feld einer parteipolitischen Auseinandersetzung.“, so Mann abschließend.

Holger Mann, MdL

Vorsitzender der SPD Leipzig