Leipzig, 17.01.2018 – Im Zuge der aktuellen Diskussion um das Für und Wider über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen zwischen SPD und Union im Bund erklärt Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig:

 

„Auf seiner gestrigen Sitzung hat der Vorstand der SPD Leipzig bei einer Gegenstimme sowie einer Enthaltung den Delegierten empfohlen, am kommenden Sonntag auf dem SPD-Sonderparteitag in Bonn für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu votieren.“

 

Soilihi Mzé weiter: „Wir sind davon überzeugt, dass es sich lohnt, hier mit der Union zu streiten und konkret zu werden. Dafür bieten Koalitionsverhandlungen eine Chance, die uns Gesprächsverweigerung grundsätzlich nimmt. Als Vorstand ermutigen wir zum Führen der Gespräche. Auch davon lebt politischer Streit. Ob am Ende eine neue schwarz-rote Koalition kommt, entscheiden danach ohnehin die Mitglieder der SPD. Sie tun das dann allerdings auf der Grundlage klarer Verhältnisse; nämlich was geht und was nicht geht.“

 

Der Beschlusstext des SPD-Vorstandes Leipzig im Wortlaut:

 

„Der Stadtvorstand der SPD Leipzig sieht in der Debatte um eine mögliche Neuauflage der GroKo kein einfaches Richtig oder Falsch, sondern eine Abwägungsfrage mit vielen verschiedenen Faktoren.

 

Deshalb sind wir besorgt über den Umgangston in sozialen Medien, der unserer Idee eines wertschätzenden Umgangs nicht entspricht. Wir sind überzeugt, dass eine echte Beteiligung der Mitglieder nur in einem Mitgliederentscheid gelingen kann. Voraussetzung dafür ist ein Koalitionsvertrag. Wir sprechen uns daher für die Aufnahme ergebnisoffener Koalitionsverhandlungen aus, die wir dem Bundesparteitag als Beschluss empfehlen.

 

Mitglieder jeden Alters mit oder ohne Internetaffinität bekommen die gleichen Rechte, ohne sich in die eine oder andere Richtung rechtfertigen zu müssen. Nur dieser Weg ist wirklich basisdemokratisch und partizipativ.“