Leipzig, 11.10.2017 – Zu der heute bekanntgewordenen Entscheidung Stadtrat Mathias Webers, die Leipziger SPD-Fraktion zu verlassen und in die Linksfraktion zu wechseln, erklärt Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig:

„Wir bedauern diese Entscheidung, die Mathias Weber zu unserem Erstaunen ohne jedwede Vorankündigung der SPD gegenüber, wohl aber im engen Austausch mit der Linkspartei direkt in die Öffentlichkeit kommuniziert hat.

Über seine Gründe müssten wir spekulieren. In einem Brief an die Mitglieder seines Ortsvereins Leipzig-Südwest schrieb er lediglich, dass die Partei Die Linke ‚die europäischen und globalen Herausforderungen‘ besser lösen könne. Ob – abgesehen von der traditionell europa- und globalisierungsfeindlichen Grundhaltung seiner neuen Partei – ausgerechnet deren Leipziger Stadtratsfraktion dies zu leisten vermag, sei dahingestellt.

Keine Spekulation indes ist: Herr Weber wurde von den Wählerinnen und Wählern als Sozialdemokrat in den Stadtrat gewählt. Der demokratische Anstand geböte es deshalb, das ihm erteilte sozialdemokratische Mandat sofort niederzulegen, anstatt es gegen den ausdrücklichen Wählerwillen der Linkspartei zuzuschieben.“

Soilihi Mzé weiter: „Die Zukunft wird ohnehin zeigen, ob ausschließlich politische Motive Herrn Webers Schritt begründen – oder ob und welche Angebote ihm die Linkspartei dafür gemacht hat.

Gerade in Zeiten zunehmender Politikverdrossenheit ist solchen Formen politischer Kungelei entschieden entgegenzutreten.“

„Die SPD bleibt eine starke Partei mit besonderem Profil und Rückhalt in Leipzig. Sie hat den klaren demokratischen Gestaltungswillen, der ein entscheidendes Gegengewicht zu plattem politischen Populismus und aggressivem Extremismus darstellt. Diese Meinung teilen übrigens über 60 Leipzigerinnen und Leipziger, die seit dem 24. September in die Leipzig-SPD eingetreten sind“, so Soilihi abschließend.