Leipzig, 14.03.2017 – Anlässlich der Demonstration der Partei DIE RECHTE sowie den angekündigten Gegendemonstrationen und befürchteten Ausschreitungen am bevorstehenden Sonnabend (18.03.2017) erklären Dr. Jens Katzek, SPD-Direktkandidat zur Bundestagwahl 2017 für den Leipziger Süden, und Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig:

Soilihi Mzé: „Leipzig hat in jüngerer Vergangenheit unmissverständlich klar gemacht, wofür es steht: alltäglich gelebte Weltoffenheit, individuelle Hilfsbereitschaft und zivilgesellschaftliches Engagement. Friedlicher Protest hat Menschenverachtung klar die Absage erteilt. In Leipzig ist kein Platz für Rassismus und Fremdenfeindlichkeit.“
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Leipzig, 07.03.2017 – Zum morgigen Frauentag (08.03.2017) erklären Katharina Kleinschmidt, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) Leipzig, und Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig:

Kleinschmidt: „In Zeiten, in denen unsere Grundwerte wieder gefährdet erscheinen, brauchen wir starke Frauen für eine starke Demokratie.“ In diesem Zusammenhang sei erfreulich, dass Bewegungen wie Pegida und Legida von sehr wenigen Frauen mitgetragen würden.
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Leipzig, 30.01.2017 – Am vergangenen Wochenende stieg die Anzahl der SPD-Mitglieder in Leipzig erstmals auf über 1.100 Personen. Damit setzt sich ein Trend fort, der im letzten Jahr begonnen hat und der Volkspartei binnen eines Jahres einen Zuwachs von über 5 Prozent beschert hat. Die SPD Leipzig ist der mitgliederstärkste Unterbezirk in Sachsen und stellt jetzt 26,4 Prozent aller sächsischen SPD-Mitglieder.  Weiterlesen

Leipzig, 09.01.2017 – Zum Vorstoß des sächsischen CDU-Fraktionsvorsitzenden Frank Kupfer, für Flüchtlinge ein eigenes Lohnmodell schaffen zu wollen, erklärt Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig:

„Herrn Kupfers Vorschlag zu einem Kombi-Lohnmodell für Flüchtlinge greift viel zu kurz. Bei der Verbindung von Arbeitgeberanteil und öffentlicher Förderung entstehen den Betroffenen zwar keine Einkommensverluste – aber ist der Weg dahin wirklich der, den wir wollen?“

Kupfer regte in einem Interview mit der LVZ kürzlich die Debatte um einen Kombilohn für Flüchtlinge an. Dadurch sollen Arbeitgeber von der Verpflichtung entbunden werden, Mindestlohn zu zahlen, da eine öffentliche Förderung den Minderbetrag ausgleichen soll. In Kupfers Beispielrechnung 2.84 Euro, um Arbeitgebern zu ermöglichen, Flüchtlinge mit nur 6.00 Euro zu entlohnen.

Soilihi Mzé weiter: „Wenn wir eines nicht brauchen, dann noch mehr Bürokratie, die wir unseren Unternehmen zumuten. Es ist ebenfalls kein gutes Zeichen, Flüchtlinge durch die Hintertür zu Menschen zweiter Klasse zu machen. Statt auf Ungleichbehandlung zu setzen, sollten wir Arbeitgeber dabei unterstützen, fähige und motivierte Menschen zu qualifizieren. Neue Verwaltungshürden sind da keine Hilfe.“

„Die Anregung von Leipzigs Handwerkskammerpräsident Claus Gröhn, Flüchtlinge in das bereits bestehende System der Nachteilsausgleiche für Erwerbsfähige mit Vermittlungshemmnis einzubeziehen, ist mehr als begrüßenswert. Bewegen wir die Debatte offensiv in diese Richtung“, so Soilihi Mzé abschließend.

Leipzig, 20.12.2016 – Zu den tragischen Ereignissen vom Berliner Breitscheidplatz am gestrigen Montagabend (19.12.2016) erklärt Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig:

„Der gestrige Abend war einer, der erschüttert und uns betroffen macht. Unser Mitgefühl gilt den Opfern der Katastrophe auf dem Berliner Breitscheidplatz und deren Angehörigen; unser Dank allen Rettungskräften und der Polizei vor Ort.“

Soilihi Mzé weiter: „Leider muss inzwischen davon ausgegangen werden, dass es sich in Berlin um einen gezielten Anschlag handelte. Spätestens seit der letzten Nacht erfahren Angst und Verunsicherung neuen Auftrieb. Auch bei uns hier in Leipzig.

Als Stadtgesellschaft müssen wir eine ehrliche Debatte führen, ob und wie wir uns besser schützen können. Hier sind nicht nur die Behörden oder Polizei gefragt, sondern wir alle. Angst ist weder rational noch eine gute Ratgeberin. Sie darf deshalb nicht unser Zusammenleben bestimmen.“