Leipzig, 09.05.2017 – Zu der Einschätzung des sächsischen Verfassungsschutzes, der die Gefahr einer Radikalisierung, insbesondere von Flüchtlingen, in der Leipziger Al-Rahman-Moschee sieht, erklärt Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig: „Die Sorge, dass insbesondere Flüchtlinge aus dem arabischen Raum den Weg zu Hassan Dabbagh finden, ist nicht unbegründet. Und dass die Al-Rahman-Gemeinde über diesen Weg […]

Leipzig, 09.05.2017 – Zu den am vergangenen Sonnabend auf einem Parteitag beschlossenen wohnungspolitischen Leitlinien der Leipziger Linkspartei, erklärt Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig:   „Der völlige Realitätsverlust, mit dem Teile der Leipziger Linkspartei in unserer Stadt Politik machen wollen, ist erschreckend. Das beschlossene Verkaufsverbot ist verantwortungsloser Unfug. Strategische Liegenschaftspolitik setzt sowohl auf Ankauf […]

Leipzig, 27.04.2017 – Anlässlich eines Vorstoßes der Leipziger CDU, der vor dem Hintergrund gestiegener Kriminalitätszahlen Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung auffordert, über den Stadtordnungsdienst Kriminalität stärker entgegenzuwirken, erklärt Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig:   Soilihi Mzé: „Leipzig bleibt Kriminalitätsschwerpunkt. Deshalb ist unstreitig: Wir brauchen mehr Polizei – und Innenminister Ulbig sollte auch nicht weiter […]

Leipzig, 14.03.2017 – Anlässlich der Demonstration der Partei DIE RECHTE sowie den angekündigten Gegendemonstrationen und befürchteten Ausschreitungen am bevorstehenden Sonnabend (18.03.2017) erklären Dr. Jens Katzek, SPD-Direktkandidat zur Bundestagwahl 2017 für den Leipziger Süden, und Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig: Soilihi Mzé: „Leipzig hat in jüngerer Vergangenheit unmissverständlich klar gemacht, wofür es steht: alltäglich gelebte Weltoffenheit, individuelle Hilfsbereitschaft […]

Leipzig, 07.03.2017 – Zum morgigen Frauentag (08.03.2017) erklären Katharina Kleinschmidt, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) Leipzig, und Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig:   Kleinschmidt: „In Zeiten, in denen unsere Grundwerte wieder gefährdet erscheinen, brauchen wir starke Frauen für eine starke Demokratie.“ In diesem Zusammenhang sei erfreulich, dass Bewegungen wie Pegida und Legida […]