Leipzig, 18.05.2016 – Anlässlich der Festveranstaltung „Für Grundwerte streiten – den 23. Mai gleich zweimal feiern“ am nächsten Montag (23.05.2016) auf dem Nikolaikirchhof erklären Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig, und Daniela Kolbe, Generalsekretärin der SPD Sachsen:

 

Soilihi Mzé: „Der 23. Mai 1863 gilt als Geburtsstunde der deutschen Sozialdemokratie. An diesem Tag gründete sich in Leipzig der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein (ADAV) unter dem Vorsitz Ferdinand Lassalles. Ziel des ADAV war die Vertretung der sozialen und politischen Interessen der Arbeiterschaft in Deutschland. Weiterlesen

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Die SPD-Bundestagsfraktion verleiht in diesem Jahr zum vierten Mal den „Otto-Wels-Preis für Demokratie“. Jugendliche und junge Erwachsene sind im Rahmen eines Kreativ-Wettbewerbs aufgerufen, sich mit dem Thema „Zukunft Europa(s)“ auseinanderzusetzen. Weiterlesen

Leipzig, 01.02.2016 – Zum Vorgang um den an den Erich-Zeigner-Haus-Verein ergangenen Auflagenbescheid eine angemeldete Mahnwache am Stolperstein für die Familie Frankenthal zeitlich zu verlegen, um eine LEGIDA-Demonstration nicht zu behindern, erklärt Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig:

 

„Die Stadt Leipzig hat sich in der Vergangenheit gerade auch in Gestalt ihres Oberbürgermeisters klar zu Weltoffenheit, Vielfalt, Toleranz und Mitmenschlichkeit bekannt. Der Auflagenbescheid des Ordnungsamtes, die Mahnwache für einen Stolperstein jetzt in den späten Abend hinein zu verlegen, nur weil sich LEGIDA gestört fühlen könnte, ist da alles andere als hilfreich.“

Soilihi Mzé: „Stolpersteine wie der für die Familie Frankenthal sind Orte des Erinnerns an Opfer eines unmenschlichen Regimes. Dieses Erinnern ist keine Belästigung, sondern notwendig. Wir hoffen, dass ein Bescheid wie der an den Erich-Zeigner-Haus-Verein einmalig bleibt und die Stadt Leipzig auch künftig erkennbar bei ihrem Kurs bleibt, demokratischen Grundfreiheiten größtmögliche Achtung entgegen zu bringen und mit Augenmaß zu handeln.“

Leipzig, 29.01.2016 – Auf seiner Sitzung vom vergangenen Dienstag (26.01.2016) berief der Stadtvorstand der SPD Leipzig unter der Überschrift „Flucht, Zuwanderung, Integration“ für Juni des Jahres einen außerordentlichen Stadtparteitag ein. Hierzu erklärt Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig:

 

„Wenn derzeit über Integration gesprochen wird, wird zuerst Richtung Bund und Land geschaut. Der gelebte Integrationsprozess findet aber vor Ort statt – in den Städten und Gemeinden. Hier treffen Menschen aufeinander, können durch Begegnung Vorurteile abgebaut werden, wird neues Miteinander ermöglicht. Wir brauchen deshalb neben Bundes- und Landesinitiativen auch einen Kompass für Maßnahmen und Instrumente, die wir in Leipzig unmittelbar gestalten können.“ Weiterlesen