Leipzig, 11.10.2017 – Zu der heute bekanntgewordenen Entscheidung Stadtrat Mathias Webers, die Leipziger SPD-Fraktion zu verlassen und in die Linksfraktion zu wechseln, erklärt Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig:

„Wir bedauern diese Entscheidung, die Mathias Weber zu unserem Erstaunen ohne jedwede Vorankündigung der SPD gegenüber, wohl aber im engen Austausch mit der Linkspartei direkt in die Öffentlichkeit kommuniziert hat.

Über seine Gründe müssten wir spekulieren. In einem Brief an die Mitglieder seines Ortsvereins Leipzig-Südwest schrieb er lediglich, dass die Partei Die Linke ‚die europäischen und globalen Herausforderungen‘ besser lösen könne. Ob – abgesehen von der traditionell europa- und globalisierungsfeindlichen Grundhaltung seiner neuen Partei – ausgerechnet deren Leipziger Stadtratsfraktion dies zu leisten vermag, sei dahingestellt. Weiterlesen

Am 26.9.2017 hatte die LVZ ein anonym bleiben wollendes SPD-Mitglied zitiert, die SPD mache zu viel „Gender-Gedöhns“, was Verluste der SPD in der Bundestagswahl teilweise begründe.

Katharina Kleinschmidt, Vorsitzende der ASF Leipzig (Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen) und Gleichstellungsbeirätin der Stadt Leipzig, widerspricht dieser Darstellung: „Die unterschwellige Behauptung, das schlechte Abschneiden der SPD in der Bundestagswahl wäre auf zu viel „Gender-Gedöhns“ zurückzuführen, ist unsinnig wie abwegig. Das Thema hat in diesem Wahlkampf keine dominante Rolle gespielt.“ Gender Mainstreaming, so Kleinschmidt, bedeute überdies nichts anderes, als dass die unterschiedlichen Lebenssituationen von Frauen und Männern in politischen Prozessen Berücksichtigung finden. Hierzu habe sich u. a. auch die Stadt Leipzig bereits im Jahr 2002 bekannt. Weiterlesen

Leipzig, 25.09.2017 – Anlässlich der Ergebnisse zur Bundestagswahl 2017 erklärt Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig:

 

„Dieses Wahlergebnis ist nicht schönzureden. Es ist ein schlechtes Ergebnis – sowohl bundes- als auch sachsenweit. Als SPD haben wir erneut dramatisch verloren und zugleich zieht mit der AfD eine Partei ein, die Rassismus und schonungslosen Chauvinismus ins Parlament tragen wird. Wir werden dem aber nicht einfach zusehen, sondern die AfD klar und unmissverständlich in die parlamentarische Auseinandersetzung treiben.“ Weiterlesen

Leipzig, 25.09.2017 – Anlässlich der Ergebnisse zur Bundestagswahl 2017 erklärt Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig:

„Dieses Wahlergebnis ist nicht schönzureden. Es ist ein schlechtes Ergebnis – sowohl bundes- als auch sachsenweit. Als SPD haben wir erneut dramatisch verloren und zugleich zieht mit der AfD eine Partei ein, die Rassismus und schonungslosen Chauvinismus ins Parlament tragen wird. Wir werden dem aber nicht einfach zusehen, sondern die AfD klar und unmissverständlich in die parlamentarische Auseinandersetzung treiben.“

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Leipzig, 18.09.2017 – Zur Aufführung der Al-Rahman-Moschee im Programm der «Interkulturellen Wochen» erklärt Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig:

„Wir brauchen Klarheit, wenn es um den Umgang mit Extremen geht. Die Ankündigung im Programm zu den «Interkulturellen Wochen» ist nicht unproblematisch. Durch sie erfolgt eine Aufwertung der Al-Rahman-Moschee.“

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