Leipzig, 25.09.2016 – Zu dem ordentlichen Stadtparteitag der SPD Leipzig am vergangenen Sonnabend (24.09.2016) erklärt Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig:

 

Auf ihrem ordentlichen Stadtparteitag wählten die Leipziger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten am gestrigen Sonnabend (24.09.2016) einen neuen Vorstand. Als Vorsitzender wurde der Historiker Hassan Soilihi Mzé im Amt bestätigt. Katharina Kleinschmidt und Dr. Maximilian Rinck werden ihn in den nächsten beiden Jahren als stellvertretende Vorsitzende unterstützen. Weiterlesen

Leipzig, 20.09.2016 – Zu dem ordentlichen Stadtparteitag der SPD Leipzig am bevorstehenden Sonnabend (24.09.2016) erklärt Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig:

 

„In den vergangenen beiden Jahren haben wir als Leipzig-SPD unser kommunalpolitisches Profil geschärft und uns auf Fragen konzentriert, die unsere Stadtgesellschaft unmittelbar betreffen, insbesondere in den Bereichen Wohnungsbau, ÖPNV, aber auch Integration und Sicherheit.“ Weiterlesen

Leipzig, 31.08.2016 – Zu den Vorschlägen Michael Weicherts (B‘90/Grüne) in der Leipziger Volkszeitung vom 31.08.2016, die zur Schlichtung des Konflikts zwischen Leipziger Schulmuseum und Bürgerkomitee betreffend die Nutzung der „Runden Ecke“, beitragen sollen, erklärt Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig:

„Keiner in Leipzig hat vor, das Schulmuseum gegen den Gedenkort Runde Ecke auszuspielen. Es ist nun einmal vertraglich vereinbart und auch nicht neu, dass Bürgerkomitee und Schulmuseum die Räumlichkeiten, insbesondere den großen Kino-Saal, gemeinsam nutzen.

Inzwischen haben wir in der öffentlichen Debatte um die Runde Ecke aber einen Punkt erreicht, wo leichtfertig davon gesprochen wird, dass das Erbe der Friedlichen Revolution in Leipzig beerdigt würde, nur weil einer der Partner – hier das Schulmuseum – auf seine vertraglich zugesicherten Rechte besteht. Das ist nicht nur bedauerlich und zum Schaden aller Beteiligten, sondern auch grundfalsch, wenn wir den Rechtsstaat ernst nehmen.“

Soilihi Mzé weiter: „Der Vorschlag Herrn Weicherts, das Schulmuseum aus dem ehemaligen Stasi-Komplex herauszulösen, ist eine prüfenswerte Option. Es in die Spinnerei hinauszuverlegen taugt jedoch wenig. Das Schulmuseum kann – ebenso wie die Runde Ecke – nur dann sinnvoll als Demokratie- und Bildungsort wachsen, wenn es in der Innenstadt verankert bleibt. Wachsen müssen beide Einrichtungen! Jetzt liegt der Ball bei Leipzigs Kulturdezernentin Jennicke, zügig Standortalternativen vorzuschlagen.“

Der Leipziger SPD-Stadtverband und die SPD-Ratsfraktion nehmen wie folgt Stellung zu den Anschlägen auf mehrere Leipziger  AfD-Politiker in der vorvergangenen Nacht:

„Völlig egal, ob sich Gewalt gegen Personen oder Sachen richtet: Sie ist kein Mittel der demokratischen Auseinandersetzung und wird von uns Sozialdemokraten entschieden abgelehnt.
Wir brauchen eine politisch klare Auseinandersetzung mit der AfD und ihren Forderungen. Das aber bitte mit Worten und nicht mit Vandalismus“, erklärt Hassan Soilihi Mzé, der Vorsitzende des SPD-Stadtverbands Leipzig. Weiterlesen

Leipzig, 08.07.2016 – Zur für den morgigen Sonnabend (09.07.2016) angekündigten Demonstration „Wir gegen Gewalt“ der sogenannten „LEGIDA“ über den Wilhelm-Leuschner-Platz erklärt Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig:

 

„Die Attacke auf einen Ordner der sogenannten ‚LEGIDA‘ in Großdeuben vor wenigen Tagen ist durch nichts zu entschuldigen und muss strafrechtlich verfolgt werden.“ Weiterlesen