Leipzig, 16.06.2017 – Anlässlich der am heutigen Freitag (16.06.2017) vereinbarten Zusammenarbeit der Sozialdemokratischen Parteien Travniks und Leipzigs erklärt Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig: 

„Der gemeinsame europäische Weg lebt davon, dass man ihn gemeinsam geht. Zwanzig Jahre  Städtepartnerschaft Travnik – Leipzig haben das vorgelebt und wir freuen uns, dieser Verbundenheit beider Städte ein weiteres Kapitel hinzufügen zu dürfen“, so Soilihi Mzé.

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Leipzig, 09.05.2017 – Zu der Einschätzung des sächsischen Verfassungsschutzes, der die Gefahr einer Radikalisierung, insbesondere von Flüchtlingen, in der Leipziger Al-Rahman-Moschee sieht, erklärt Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig:

„Die Sorge, dass insbesondere Flüchtlinge aus dem arabischen Raum den Weg zu Hassan Dabbagh finden, ist nicht unbegründet. Und dass die Al-Rahman-Gemeinde über diesen Weg wächst, ist auch nicht trivial.“ Weiterlesen

Leipzig, 09.05.2017 – Zu den am vergangenen Sonnabend auf einem Parteitag beschlossenen wohnungspolitischen Leitlinien der Leipziger Linkspartei, erklärt Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig:

„Der völlige Realitätsverlust, mit dem Teile der Leipziger Linkspartei in unserer Stadt Politik machen wollen, ist erschreckend.

Das beschlossene Verkaufsverbot ist verantwortungsloser Unfug. Strategische Liegenschaftspolitik setzt sowohl auf Ankauf als auch Veräußerung. Letzteres beispielsweise zugunsten freier Träger, die Grundstücke von der Stadt erwerben oder Erbbaurecht erhalten, um u. a. dringend benötigte Kindertagesstätten zu errichten. Würde die Forderung der Linken verwirklicht, wäre das für den Leipziger Kita-Ausbau verheerend.“

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Leipzig, 27.04.2017 – Anlässlich eines Vorstoßes der Leipziger CDU, der vor dem Hintergrund gestiegener Kriminalitätszahlen Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung auffordert, über den Stadtordnungsdienst Kriminalität stärker entgegenzuwirken, erklärt Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig:

Soilihi Mzé: „Leipzig bleibt Kriminalitätsschwerpunkt. Deshalb ist unstreitig: Wir brauchen mehr Polizei – und Innenminister Ulbig sollte auch nicht weiter zaudern, sondern Polizeipräsident Merbitz‘ Forderung nach einer deutlichen Personalaufstockung für den Bereich des Präsidiums Leipzig folgen. Das wäre richtig und geboten.“ Weiterlesen

Leipzig, 14.03.2017 – Anlässlich der Demonstration der Partei DIE RECHTE sowie den angekündigten Gegendemonstrationen und befürchteten Ausschreitungen am bevorstehenden Sonnabend (18.03.2017) erklären Dr. Jens Katzek, SPD-Direktkandidat zur Bundestagwahl 2017 für den Leipziger Süden, und Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig:

Soilihi Mzé: „Leipzig hat in jüngerer Vergangenheit unmissverständlich klar gemacht, wofür es steht: alltäglich gelebte Weltoffenheit, individuelle Hilfsbereitschaft und zivilgesellschaftliches Engagement. Friedlicher Protest hat Menschenverachtung klar die Absage erteilt. In Leipzig ist kein Platz für Rassismus und Fremdenfeindlichkeit.“
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