Der Leipziger SPD-Stadtverband und die SPD-Ratsfraktion nehmen wie folgt Stellung zu den Anschlägen auf mehrere Leipziger  AfD-Politiker in der vorvergangenen Nacht:

„Völlig egal, ob sich Gewalt gegen Personen oder Sachen richtet: Sie ist kein Mittel der demokratischen Auseinandersetzung und wird von uns Sozialdemokraten entschieden angelehnt.
Wir brauchen eine politisch klare Auseinandersetzung mit der AfD und ihren Forderungen. Das aber bitte mit Worten und nicht mit Vandalismus“, erklärt Hassan Soilihi Mzé, der Vorsitzende des SPD-Stadtverbands Leipzig. Weiterlesen

Leipzig, 08.07.2016 – Zur für den morgigen Sonnabend (09.07.2016) angekündigten Demonstration „Wir gegen Gewalt“ der sogenannten „LEGIDA“ über den Wilhelm-Leuschner-Platz erklärt Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig:

 

„Die Attacke auf einen Ordner der sogenannten ‚LEGIDA‘ in Großdeuben vor wenigen Tagen ist durch nichts zu entschuldigen und muss strafrechtlich verfolgt werden.“ Weiterlesen

Leipzig, 25.06.2016 – Am heutigen Sonnabend (25.06.2016) fand unter der Überschrift „Flucht, Zuwanderung, Integration“ in der Leipziger GaraGe ein außerordentlicher Stadtparteitag der SPD Leipzig statt. Hierzu erklärt Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig:

 

„Zuwanderung ist für Leipzig Chance und Herausforderung gleichermaßen. Es geht uns als SPD darum, diese Chance zu nutzen und die Herausforderung konkret anzupacken. Der heutige Parteitag zeigt, dass wir in den letzten Monaten den richtigen Weg gegangen sind. Hier geht das klare Zeichen aus, dass wir praktische Antworten auf die Themen haben, die bewegen“, so Soilihi Mzé. Weiterlesen

Leipzig, 23.06.2016 – Anlässlich der gestrigen Stadtratsdebatte zu Extremismus und politisch motivierter Gewalt in Leipzig erklärt Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig:

„Wir begrüßen den Beschluss des Stadtrats, endlich eine Strategie gegen extremistische Gewalt in Leipzig offensiv voranzutreiben und den Kommunalen Präventionsrat damit zu beauftragen, Ursachen urbaner Gewalt in unserer Stadt herauszuarbeiten. Weiterlesen

Leipzig, 21.06.2016 – Am nächsten Sonnabend (25.06.2016) findet unter der Überschrift „Flucht, Zuwanderung, Integration“ in der Leipziger GaraGe ein außerordentlicher Stadtparteitag der SPD Leipzig statt. Hierzu erklärt Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig:

 

„Hauptthema für uns als SPD ist, Menschen zu stärken, damit sie ihr Leben eigenverantwortlich und selbstbestimmt in die Hand nehmen können. Das gilt auch für die, die neu zu uns kommen“, so Soilihi Mzé. Weiterlesen