Leipzig, 01.02.2016 – Zum Vorgang um den an den Erich-Zeigner-Haus-Verein ergangenen Auflagenbescheid eine angemeldete Mahnwache am Stolperstein für die Familie Frankenthal zeitlich zu verlegen, um eine LEGIDA-Demonstration nicht zu behindern, erklärt Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig:

 

„Die Stadt Leipzig hat sich in der Vergangenheit gerade auch in Gestalt ihres Oberbürgermeisters klar zu Weltoffenheit, Vielfalt, Toleranz und Mitmenschlichkeit bekannt. Der Auflagenbescheid des Ordnungsamtes, die Mahnwache für einen Stolperstein jetzt in den späten Abend hinein zu verlegen, nur weil sich LEGIDA gestört fühlen könnte, ist da alles andere als hilfreich.“

Soilihi Mzé: „Stolpersteine wie der für die Familie Frankenthal sind Orte des Erinnerns an Opfer eines unmenschlichen Regimes. Dieses Erinnern ist keine Belästigung, sondern notwendig. Wir hoffen, dass ein Bescheid wie der an den Erich-Zeigner-Haus-Verein einmalig bleibt und die Stadt Leipzig auch künftig erkennbar bei ihrem Kurs bleibt, demokratischen Grundfreiheiten größtmögliche Achtung entgegen zu bringen und mit Augenmaß zu handeln.“

Leipzig, 29.01.2016 – Auf seiner Sitzung vom vergangenen Dienstag (26.01.2016) berief der Stadtvorstand der SPD Leipzig unter der Überschrift „Flucht, Zuwanderung, Integration“ für Juni des Jahres einen außerordentlichen Stadtparteitag ein. Hierzu erklärt Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig:

 

„Wenn derzeit über Integration gesprochen wird, wird zuerst Richtung Bund und Land geschaut. Der gelebte Integrationsprozess findet aber vor Ort statt – in den Städten und Gemeinden. Hier treffen Menschen aufeinander, können durch Begegnung Vorurteile abgebaut werden, wird neues Miteinander ermöglicht. Wir brauchen deshalb neben Bundes- und Landesinitiativen auch einen Kompass für Maßnahmen und Instrumente, die wir in Leipzig unmittelbar gestalten können.“ Weiterlesen

Zu der am Montag, den 11. Januar 2016, stattfindenden Aktion „Leipzig bleibt
helle“ erklärt Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig:

„Wir rufen die Leipzigerinnen und Leipziger auf, am kommenden Montag in unserer
Stadt Gesicht zu zeigen für Respekt, Rücksichtnahme und Gewaltfreiheit, für
Offenheit und Menschenwürde. Wir laden alle ein, sich an der Lichterkette um den
Ring zu beteiligen, die sich ab 18:00 Uhr zu sammeln beginnt“, so Soilihi Mzé. Weiterlesen

Leipzig, 13.12.2015 – Zu den Ausschreitungen im Leipziger Süden am gestrigen Sonnabend (12.12.2015) erklärt Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig:

„Woche für Woche bringen rechte Extremisten ihre Menschenverachtung auf die Straße und bereiten hasserfüllt das Feld für Angriffe auf Menschen, die vor Krieg und Verfolgung fliehen mussten und Schutz bei uns suchen. Linke Extremisten nutzen indes die Gelegenheit, ihre Verachtung gegen den demokratischen Rechtsstaat und seine Institutionen immer gewaltsamer und auch gegen Menschen gerichtet zum Ausdruck zu bringen. Ihre politischen Motive und Ziele sind ebenso gefährlich wie jene ihrer vermeintlichen Gegner am rechten Rand. Beiden gebührt unser zivilgesellschaftlicher Widerstand.“ Weiterlesen

SPD Leipzig und Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) laden zum sicherheitspolitischen Gespräch mit Polizeipräsident Bernd Merbitz ein

 

Leipzig, 30.11.2015 – Am 2. Dezember 2015, 19.00 Uhr, laden die Leipzig-SPD und die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ) Nordwestsachsen alle Interessierten zum Themenabend „Polizei im Dauereinsatz! Schaffen wir das?“ ins Richard-Lipinski-Forum (Rosa-Luxemburg-Straße 19/21, Leipzig) ein. Zu Gast ist Leipzigs Polizeipräsident Bernd Merbitz. Dazu erklären Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig, und Friedrich Kühn, Vorsitzender der AsJ Nordwestsachsen:

 

„Die Gewährleistung öffentlicher Sicherheit und Ordnung ist aktuell eine der drängenden Frage in Leipzig“, so Soilihi Mzé. Weiterlesen