Leipzig, 08.12.2016 – Zum jüngsten Brandanschlag auf Fahrzeuge des Ordnungsamtes im Stadtteil Leipzig-Leutzsch erklärt Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig:

 

„Der Brandanschlag auf die Fahrzeuge des Ordnungsamtes ist ein weiterer feiger Angriff auf unsere Stadt. Die Gewaltspirale in Leipzig muss endlich durchbrochen werden. Wer politisch etwas mitzuteilen hat, stellt sich Argumenten und zeigt Gesicht. Wer Brandsätze wirft, ist kriminell und muss zur Rechenschaft gezogen werden.

Als Teil der Leipziger Zivilgesellschaft verurteilen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten den Angriff in Leipzig-Leutzsch aufs Schärfste. Wir hoffen, dass die Verantwortlichen schnellstmöglich ermittelt werden.“

 

Hintergrund

Am 07.12.2016 verübten bisher unbekannte Täter einen Brandanschlag auf Fahrzeuge des Leipziger Ordnungsamtes im Leipziger Stadtteil Leutzsch. Die Autos brannten komplett aus. Die Schadenshöhe ist bisher nicht bekannt. Derzeit ermittelt das Operative Abwehrzentrum der Polizei. Eine politisch motivierte Straftat wird nicht ausgeschlossen.

Leipzig, 13.11.2016 – Zu den beiden am gestrigen Sonnabend (12.11.2016) stattgefundenen Wahlkreiskonferenzen erklärt Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig:

 

„Die SPD Leipzig hat sich gestern personell für die Bundestagswahl 2017 aufgestellt. Wir machen den Leipzigerinnen und Leipzigern ein starkes Angebot.“ Weiterlesen

Leipzig, 08.11.2016 – Zu den am nächsten Sonnabend (12.11.2016) stattfindenden Wahlkreiskonferenzen erklärt Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig:

 

„Wer Lebensqualität, Wirtschaftswachstum und Aufbruchsstimmung in Sachsen finden will, geht nach Leipzig. Das hat sehr viel damit zu tun, dass unsere Stadt seit der Friedlichen Revolution ununterbrochen sozialdemokratisch gestaltet und geprägt wird. Wir wollen Leipzigs Erfolgsgeschichte unter den deutschen Städten fortschreiben – dazu braucht es auch starke Stimmen in Berlin.“ Weiterlesen

Leipzig, 19.10.2016 – Zur gestern auf dem Stadtparteitag der SPD Leipzig abgelehnten Koalitionsfestlegung zugunsten eines rot-rot-grünen Bündnisses erklärt Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig:

 

„Der Parteitag hat eine kluge Entscheidung getroffen. Die Vorfestlegung auf eine einzige Koalition ist grundsätzlich falsch – erst recht, wenn weder das eigene Wahlprogramm und das eigene Spitzenpersonal noch das, der ins Spiel gebrachten Koalitionspartner, klar sind.“ Weiterlesen

Leipzig, 04.10.2016 – Zu den jüngsten Anschlägen auf die Büros von Leipziger Abgeordneten der CDU und der Linken erklärt Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig:

„Die jüngsten Verwüstungen von Leipziger Abgeordnetenbüros dokumentieren aufs Neue den unsäglichen Tiefpunkt der politischen Auseinandersetzungskultur in Sachsen. Es gibt nichts, was in einem demokratischen Rechtsstaat derartige Übergriffe entschuldigt oder rechtfertigt. Was wir hier erleben, ist Hass auf Parlamentarierinnen und Parlamentarier. Weiterlesen